300 Janine Wissler Hintergrund weissJanine Wissler

Schloßplatz 1-3
65183 Wiesbaden
Zimmer: 217M

0611 - 350.6073

Sprecherin für: Energiepolitik, Forschungspolitik, Gentechnologie, Jugendpolitik, Verkehrspolitik, Wirtschaftspolitik, Wissenschaft u. Kunst

Ausschüsse

  • Wirtschaft und Verkehr (WVA)
  • Wissenschaft und Kunst (WKA)

Inhalte überwinden: Schwarzgrün lädt zur sinnlosesten Pressekonferenz des Jahres

Der Generalsekretär der CDU Hessen, Manfred Pentz, und der Parteivorsitzende der Grünen, Kai Klose, hatten angekündigt, heute etwas zum Stand der Koalitionsberatungen berichten zu wollen, tatsächlich jedoch Null-Komma-Null Inhaltliches vorgetragen. Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Die zentrale Botschaft der sinnlosesten Pressekonferenz seit Langem lautet: Die Stimmung in den laufenden Koalitionsverhandlungen ist gut, und CDU und Grüne bleiben zwei Parteien und wollen nicht fusionieren. Inhaltlich hatte Schwarzgrün nichts zu sagen. Für die Öffentlichkeit ist nicht entscheidend, wie die Stimmung zwischen CDU und Grünen ist, sondern was die geplante Koalition in den nächsten fünf Jahre vor hat. 

Wie sich Schwarzgrün heute präsentiert hat, war ein schlechter Witz. Da passt ins Bild, dass der Koalitionsvertrag erst zwei Tage vor Weihnachten der Öffentlichkeit vorgestellt werden und damit ohne große öffentliche Aufmerksamkeit in die Weihnachtszeit versenkt werden soll.“