300 Janine Wissler Hintergrund weissJanine Wissler

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65183 Wiesbaden
Zimmer: 217M

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Sprecherin für: Energiepolitik, Forschungspolitik, Gentechnologie, Jugendpolitik, Verkehrspolitik, Wirtschaftspolitik, Wissenschaft u. Kunst

Ausschüsse

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PEGIDA, FRAGIDA und Co: Rassisten nicht die Straße überlassen – antirassistischen Widerstand stärken

Heute Abend wird es in mehreren Städten, unter anderem in Dresden, Kassel und Köln, rechte Aufmärsche gegen eine angebliche ‚Islamisierung des Abendlandes‘ geben. Dazu und zu den Versuchen im Internet unter dem Namen FRAGIDA (Frankfurt gegen die Islamisierung des Abendlandes) die fremdenfeindlichen Proteste auch nach Frankfurt zu bringen, erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und des LINKEN-Kreisverbands in Frankfurt am Main:

 

„DIE LINKE begrüßt, dass es in Frankfurt bereits jetzt - bevor eine FRAGIDA-Demo überhaupt angemeldet wurde - Vorbereitungen gibt, um gegen alle Versuche vorzugehen, fremdenfeindliche Stimmungsmache auf die Straße zu bringen. Was sich als PEGIDA in Dresden oder auch Kassel formiert, ist der Versuch, Rassismus im politischen Diskurs zu etablieren. Es ist ermutigend, dass sich mittlerweile in zahlreichen Städten, nicht zuletzt in Kassel, der Widerstand gegen diese brandgefährliche Stimmungsmache regt.

Von besonderer Brisanz ist, dass bis in die Reihen der CDU/CSU das Schüren rassistischer Ressentiments leider auch noch als ‚demokratische Meinungsäußerung‘ angeblich besorgter Bürger hingestellt wird.“ Das zeige, dass das Problem der Fremdenfeindlichkeit und des Rassismus bis weit in die so genannte Mitte der Gesellschaft reicht.

Wissler: „Sollten sich in Frankfurt demnächst Menschen hinter einem FRAGIDA-Banner versammeln, wird DIE LINKE dazu aufrufen, diesen entgegen zu treten. Das Recht auf Migration und Asyl muss verteidigt werden. In Frankfurt darf kein Platz sein für Intoleranz und Rassismus.“