300 Janine Wissler Hintergrund weissJanine Wissler

Schloßplatz 1-3
65183 Wiesbaden
Zimmer: 217M

0611 - 350.6073

Sprecherin für: Energiepolitik, Forschungspolitik, Gentechnologie, Jugendpolitik, Verkehrspolitik, Wirtschaftspolitik, Wissenschaft u. Kunst

Ausschüsse

  • Wirtschaft und Verkehr (WVA)
  • Wissenschaft und Kunst (WKA)

Lärmpausen-Idee war von Anfang an zum Scheitern verurteilt

Die Frankfurter Rundschau berichtet heute – siehe Artikel ‚Lärmpausen auf  der Kippe‘ – dass die von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) vorgeschlagenen Varianten zur Reduzierung von Fluglärm von der Fluglärmkommission fast alle verworfen wurden. Dazu erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Die Idee der Lärmpausen war von Anfang an ein verzweifelter Versuch der Grünen, keinen Konflikt mit dem Koalitionspartner einzugehen und Aktivität vorzutäuschen. Will der Hessische Verkehrsminister Tarek al Wazir wirklich etwas verändern, muss er sich auf ursprüngliche Forderungen besinnen und darf den Konflikt mit der CDU nicht scheuen.

Fakt ist: Mit wechselnden Lärmpausen wird der Krach nur anders verteilt. Wirklich leiser wird es erst durch eine Begrenzung der Flugbewegungen auf 380.000, mittels der Verlagerung von Kurzstreckenflüge auf die Schiene.“

Darüber hinaus seien örtlich wechselnde Lärmpausen von sieben Stunden nur zu realisieren, wenn die Zahl der Flugbewegungen in den Nachtrandstunden auf dem aktuellen Stand von ca. 70 Flugbewegungen bliebe, so Schaus. Nähere sich ihre Zahl hingegen den genehmigten durchschnittlichen 133 Flügen, würde es keine längeren Lärmpausen geben, weil die großen Flugzeuge auf der Nordwestbahn nicht landen dürfen und deshalb immer auch die Südbahn genutzt werden müsse.

Schaus: „Wer den Lärm tatsächlich reduzieren will, muss zwingend die weitere Steigerung der  jährlichen Flugbewegungen verhindern, statt sogenannte Lärmpausen einzuführen,  die noch dazu rechtlich vollkommen unverbindlich sind.“