300 Janine Wissler Hintergrund weissJanine Wissler

Schloßplatz 1-3
65183 Wiesbaden
Zimmer: 217M

0611 - 350.6073

Sprecherin für: Energiepolitik, Forschungspolitik, Gentechnologie, Jugendpolitik, Verkehrspolitik, Wirtschaftspolitik, Wissenschaft u. Kunst

Ausschüsse

  • Wirtschaft und Verkehr (WVA)
  • Wissenschaft und Kunst (WKA)

20. Jahrestag des Brandschlags von Solingen

Im Gedenken an:

 

Saime Genç (4 Jahre )

Hülya Genç (9 Jahre)

Gülistan Öztürk (12 Jahre)

Hatİce Genç (18 Jahre)

Gürsün Ince (27 Jahre)

Zum Jahrestag des Brandanschlags in Solingen findet heute eine Gedenkveranstaltung auf dem Hülya-Platz in Frankfurt-Bockenheim statt, zu dem ein breites Bündnis aufgerufen hat. Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Heute vor 20 Jahren brannte in Solingen das Haus der Familie Genç. Fünf Menschen kamen bei dem Anschlag von Neonazis ums Leben. Heute werden wir ihrer und aller anderen Opfern rechter Gewalt gedenken. Seit 1990 sind in Deutschland über 180 Menschen durch rechte Gewalt ums Leben gekommen.“

Wer über Neonazi-Terror spreche, müsse auch über das gesellschaftliche Klima sprechen, das den Nährboden für solche Taten bereite. Die Anschläge von Hoyerswerda, Rostock-Lichtenhagen, Mölln und Solingen seien nicht aus heiterem Himmel geschehen, so Wissler. Ihnen sei eine jahrelange gefährliche Debatte über das Asylrecht, über angeblichen ‚Asylmissbrauch‘ und eine vermeintliche Bedrohung durch Flüchtlinge vorausgegangen.

Wissler: „Am 26. Mai 1993 schaffte der Bundestag nach einer jahrelangen aufgeheizten Debatte das Grundrecht auf Asyl de facto ab. Drei Tage später, am 29. Mai 1993, brannte das Haus der Familie Genç in Solingen. Die beiden Ereignisse stehen im Zusammenhang miteinander.

Auch heute gilt: Wer über den NSU spricht, darf über den Rassismus der Mitte nicht schweigen. Neonazi-Terror zu bekämpfen heißt auch, ihm den gesellschaftlichen Nährboden zu entziehen und jeder Form des Rassismus den Kampf anzusagen.“

 

Hinweis:

Die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag, Janine Wissler und Willi van Ooyen, werden an der Gedenkveranstaltung auf dem Hülya-Platz in Frankfurt am Main teilnehmen. Hülya Genç wäre heute 29 Jahre alt.