300 Janine Wissler Hintergrund weissJanine Wissler

Schloßplatz 1-3
65183 Wiesbaden
Zimmer: 217M

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Sprecherin für: Energiepolitik, Forschungspolitik, Gentechnologie, Jugendpolitik, Verkehrspolitik, Wirtschaftspolitik, Wissenschaft u. Kunst

Ausschüsse

  • Wirtschaft und Verkehr (WVA)
  • Wissenschaft und Kunst (WKA)

Aktuelle Stunde: Schulen auf Corona-Winter vorbereiten - Kultusminister muss Verantwortung übernehmen. Setzpunkt zur Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Hessen

 

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wird am Donnerstag eine Aktuelle Stunde zur Lehr- und Lernsituation an hessischen Schulen in Coronazeiten, stattfinden. Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Am Donnerstagvormittag wird DIE LINKE die Lehr- und Lernsituation an hessischen Schulen in Coronazeiten thematisieren. Dazu wird gemeinsam mit der SPD ein entsprechender Antrag mit konkreten Forderungen eingebracht, denn die Untätigkeit von Kultusministers Alexander Lorz (CDU) muss ein Ende haben. Unter anderem fordern wir die kostenlose digitale Ausstattung aller Schülerinnen und Schüler sowie der Lehrkräfte, eine bindende Inzidenzangabe im Stufenplan des Kultusministeriums sowie die Ausstattung mit HEPA-Luftfiltern überall dort, wo nicht gelüftet werden kann.“

Als Setzpunkt wird am Donnerstag der LINKE-Antrag „Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Hessen entschieden bekämpfen“ in Verbindung mit der zugehörigen Großen Anfrage „Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Hessen“ aufgerufen werden.

„Wohnungs- und Obdachlosigkeit ist schon ohne Pandemie lebensbedrohend. Jetzt treffen zunehmend frostige Temperaturen, zu enge Notunterkünfte und Menschen ohne Krankenversicherungsschutz auf ein potenziell tödliches Virus. Diese vorhersehbare Situation spielt bisher im Handeln der Landesregierung keinerlei Rolle. Unser Antrag verweist auf die dringlichen Aufgaben: Mehr Notunterkünfte, mehr bezahlbare Wohnungen, eine bessere Unterstützung der Engagierten und vor allem eine bessere Prävention von Wohnungslosigkeit durch flächendeckende Wohnungssicherungsstellen.“

Download: Den Antrag zum Thema Wohnungs- und Obdachlosigkeit (Drs. 20/2874) sowie die beantwortete Große Anfrage (Drs. 20/2537) finden Sie unten.

02874.pdf

02537.pdf