300 Janine Wissler Hintergrund weissJanine Wissler

Schloßplatz 1-3
65183 Wiesbaden
Zimmer: 217M

0611 - 350.6073

Sprecherin für: Energiepolitik, Forschungspolitik, Gentechnologie, Jugendpolitik, Verkehrspolitik, Wirtschaftspolitik, Wissenschaft u. Kunst

Ausschüsse

  • Wirtschaft und Verkehr (WVA)
  • Wissenschaft und Kunst (WKA)

Radwege in Hessen: Viele Worte, bisher kaum spürbare Taten

Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) hat heute eine Personal- und Budgetaufstockung im Bereich der Radwege vorgestellt. Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Die Ankündigungen klingen gut, von den bisherigen Bemühungen merken die Rad fahrenden Menschen aber wenig. Es wurden einige Kilometer neue Radwege geschaffen und ausgebaut. Von einem attraktiven und einheitlich geplanten überörtlichen Rad-Netz sind wir in Hessen noch meilenweit entfernt. Leider spüren die Menschen gerade zwischen den Orten bisher kaum etwas von einer Radwegoffensive.“

Die sogenannte AG Nahmobilität im Verkehrsministerium sei eine Vernetzungsstelle, die Kommunen organisatorisch beraten und unterstützen solle – das sei sinnvoll, so Wissler. Aber wichtiger wäre es, ausreichend Stellen zu schaffen, die sich originär mit der Planung von Radwegen befassen, um den Flaschenhals bei den Planungsprozessen zu reduzieren. Außerdem könnten dann die Kommunen von der Planung und Koordination von überörtlichen Radwegen entlastet werden. Das Land könnte mithilfe von Planfeststellungsverfahren ganze Radrouten am Stück bearbeiten, statt von Gemeindegrenze zu Gemeindegrenze zu planen.

„Dass sich der Minister heute für die Errichtung von 17 Kilometern neuer Radwege innerhalb von drei Jahren an 7.000 Kilometern Landesstraße lobt, sagt eigentlich schon alles Notwendige. Nicht nur straßenbegleitende Radwege müssen schneller ausgebaut werden, auch die Planung eines straßenunabhängigen Rad- und Schnellweg-Netzes wäre eine notwendige Landesaufgabe.“