300 Janine Wissler Hintergrund weissJanine Wissler

Schloßplatz 1-3
65183 Wiesbaden
Zimmer: 217M

0611 - 350.6073

Sprecherin für: Energiepolitik, Forschungspolitik, Gentechnologie, Jugendpolitik, Verkehrspolitik, Wirtschaftspolitik, Wissenschaft u. Kunst

Ausschüsse

  • Wirtschaft und Verkehr (WVA)
  • Wissenschaft und Kunst (WKA)

Den Tabubruch in Thüringen nicht hinnehmen – AfD inner- und außerhalb des Parlaments entgegentreten. Auch „Defender 2020“ wird Thema in der Plenarwoche

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wird am Donnerstag eine Aktuelle Stunde zu den Vorkommnissen in Thüringen mit dem Titel „In Thüringen, Hessen und bundesweit: Klare Abgrenzung und keine Zusammenarbeit mit Rechtsaußen!“ stattfinden. Außerdem wird auf Antrag der LINKEN eine Plenardebatte zum NATO-Großmanöver Defender 2020 stattfinden. Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Die Wahl eines Ministerpräsidenten mit den Stimmen des Faschisten Björn Höcke und der extremen Rechten der AfD ist ein von FDP und CDU begangener Tabubruch. Ohne den großen öffentlichen Protest zehntausender Menschen und dem Aufschrei einer Vielzahl zivilgesellschaftlicher Organisationen in den ersten Stunden nach der Wahl von Thomas Kemmerich, wäre dieser noch immer im Amt. Daher gilt: auch in Hessen muss der AfD und allen Versuchen, diese zu verharmlosen, inner- und außerhalb des Parlaments entgegengetreten werden.“

Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag ergänzt:

Zudem hat DIE LINKE den Antrag ‚NATO-Großmanöver Defender 2020 ist unverantwortliches Säbelrasseln und gefährdet Frieden und Sicherheit in Europa‘ eingebracht. Ein solches Säbelrasseln trägt nicht zu mehr Sicherheit bei. Im Gegenteil ist zu befürchten, dass durch solche Manöver die Kriegsgefahr in Europa wächst."