Die Situation von Künstlerinnen und Künstlern ist schon bisher davon gekennzeichnet, dass sie sich größtenteils in ungewissen und prekären Beschäftigungsverhältnissen wiederfinden, die auch oftmals von Existenzängsten geprägt sind. Durch die jetzige Situation verschlimmert sich die Ungewissheit, denn ausgerecht sie können durch ausfallende Veranstaltungen nicht von dem Soforthilfeprogramm profitieren.

Wir haben Michael Boddenberg als Abgeordneten und Fraktionsvorsitzenden kennengelernt, mit dem man trotz erheblicher inhaltlicher Differenzen fair und verlässlich zusammenarbeiten kann.

Mit Entsetzen und Bestürzung haben wir vom Tod Dr. Thomas Schäfers erfahren. Wir sind zu tiefst geschockt. Unsere Gedanken sind in diesen schweren Stunden bei den Angehörigen und der Familie Thomas Schäfers. Im Namen der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag sprechen wir den Hinterbliebenen unser aufrichtiges Beileid aus.

Die globalen Folgen der Corona-Pandemie sind nicht absehbar. Millionen Menschen bangen um ihre Gesundheit und ihre ökonomische Existenz. Die Berichte und Bilder aus Italien mahnen uns, alles zu tun, um diejenigen zu schützen, für die das Virus lebensgefährlich ist. Diese Krise erfordert Solidarität mit all jenen, die diese Krise besonders hart trifft, gesundheitlich, finanziell und persönlich.

Die Krankenhäuser stehen von zwei Seiten unter erheblichem finanziellen Druck. Einerseits brechen ihnen durch die Absage von nicht dringend erforderlichen Operationen und Behandlungen die Einnahmen weg, andererseits explodieren die Kosten durch die Vorbereitung auf eine große Zahl an Covid-19-Patienten: Die Zahl der Intensivbetten muss aufgestockt werden, die Preise für Schutzausrüstung sind ins Absurde gestiegen, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten unzählige Überstunden, die bezahlt werden müssen.

IE LINKE-Fraktion hält die Umsetzung eines umfangreichen Maßnahmenpakets für erforderlich, um der Corona-Krise zu begegnen. Unsere Vorschläge zielen darauf ab, auf unterschiedlichen Politikfeldern ein solidarisches Miteinander zu ermöglichen. Wir schlagen vor, Maßnahmen zu ergreifen

Der sogenannte Verfassungsschutz (VS) hat festgestellt, dass der Flügel der AfD völkisches Denken und Rassismus befördert und propagiert. Das ist ein überfälliger Schritt. Seit langem weisen viele Initiativen, Experten und zivilgesellschaftliche Akteure auf die Gefahr hin, die von der AfD und ihrem Umfeld ausgehen.

Statt die chronische Unterfinanzierung und zunehmende Verdrittmittelung in der Hochschulfinanzierung fortzuschreiben, wäre eine bedarfsdeckende Erhöhung des Grundbudgets nötig. Gerade an der Goethe-Universität in Frankfurt wächst die Frustration über überfüllte Hörsäle und prekäre Arbeitsbedingungen. Was die Studierenden der Germanistik in ihrem offenen Brief vom 3. Februar bemängeln, ist also keine Überraschung.