300 Janine Wissler Hintergrund weissJanine Wissler

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65183 Wiesbaden
Zimmer: 217M

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Sprecherin für: Energiepolitik, Forschungspolitik, Gentechnologie, Jugendpolitik, Verkehrspolitik, Wirtschaftspolitik, Wissenschaft u. Kunst

Ausschüsse

  • Wirtschaft und Verkehr (WVA)
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DIE LINKE ruft zur Teilnahme an den europaweiten Demonstrationen gegen Nationalismus und Rassismus auf

Eine Woche vor der Europawahl werden am 19. Mai in sieben deutschen Städten, darunter auch in Frankfurt am Main, Zehntausende unter dem Motto ‚Ein Europa für Alle – Deine Stimme gegen Nationalismus‘ auf die Straßen gehen. Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Nach einer in vielen Ländern Europas teils hysterisch geführten Debatte um die Aufnahme von Geflüchteten hoffen Nationalisten und Rechtsextreme darauf, mit mehr Abgeordneten als bisher ins Europaparlament einzuziehen. In Deutschland ist es die AfD, die zu einem Sammelbecken für Nationalisten und Rassisten geworden ist, das gesellschaftliche Klima seit Jahren vergiftet und nun auf Stimmenzuwachs hofft."

Insbesondere Rechtspopulisten und Nationalisten wie Salvini in Italien und Orbán in Ungarn nutzten das Flüchtlingsthema, um nationalistische Stimmungen anzuheizen und Hetze zu betreiben. Auch bei der AfD gehörten rechte Parolen und flüchtlingsfeindliche Töne zum Standardprogramm in Wahlkämpfen, so Wissler. Vor diesem Hintergrund sei es gut, dass nun europaweit – in Deutschland ein Bündnis von mehr als 150 Organisationen und Verbänden - für eine andere, solidarische Vision von Europa auf die Straße gingen.

„Der Einsatz für ein Europa der Menschenrechte, des Friedens, der sozialen Gerechtigkeit und des ökologischen Wandels statt eines des Nationalismus, Rassismus und einer gnadenlosen Abschottungspolitik verdient breite Unterstützung. DIE LINKE ruft ihre Mitglieder und Anhänger dazu auf, sich an den Demos zu beteiligen und klare Kante gegen Rechts zu zeigen."

Hinweis: In Deutschland werden in Berlin, Frankfurt, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart Demonstrationen stattfinden. Zeitgleich werden in elf weiteren europäischen Städten Menschen für ein Europa für Alle auf die Straße gehen. Von Bukarest bis Utrecht, von Malmö bis Wien zeigt Europas Zivilgesellschaft Gesicht gegen Nationalismus.