300 Janine Wissler Hintergrund weissJanine Wissler

Schloßplatz 1-3
65183 Wiesbaden
Zimmer: 217M

0611 - 350.6073

Sprecherin für: Energiepolitik, Forschungspolitik, Gentechnologie, Jugendpolitik, Verkehrspolitik, Wirtschaftspolitik, Wissenschaft u. Kunst

Ausschüsse

  • Wirtschaft und Verkehr (WVA)
  • Wissenschaft und Kunst (WKA)

DIE LINKE gratuliert der wiedergewählten Spitze und den weiteren gewählten Mitgliedern des Staatsgerichtshofes

 

Zur Wahl der Mitglieder des Hessischen Staatsgerichtshofs erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Im Namen der Fraktion DIE LINKE gratuliere ich Prof. Dr. Poseck, Prof. Dr. Sacksofsky sowie den neu- und wiedergewählten Mitgliedern des Staatsgerichtshofs zu ihrer Wahl und wünsche ihnen alles Gute für ihre Aufgabe. Herr Poseck hat in seiner heutigen Rede im Landtag wichtige und richtige Worte gefunden. Er hat deutlich gemacht, dass Verfassungsrechte unabhängig von Herkunft und Religion gelten und hat klare Worte gegen Rassismus und Ausgrenzung gefunden.

Ebenfalls zu ihrer Wiederwahl gratulieren wir Landesanwältin Prof. Dr. Monika Böhm und ihrer Stellvertreterin Christiane Loizides. Wir danken den ausscheidenden Mitgliedern Paul Leo Giani und Rupert von Plottnitz, die lange dem Staatsgerichtshof angehörten und ihn prägten. Beide haben sich im Sinne der Hessischen Verfassung für soziale und politische Rechte eingesetzt.“