300 Janine Wissler Hintergrund weissJanine Wissler

Schloßplatz 1-3
65183 Wiesbaden
Zimmer: 217M

0611 - 350.6073

Sprecherin für: Energiepolitik, Forschungspolitik, Gentechnologie, Jugendpolitik, Verkehrspolitik, Wirtschaftspolitik, Wissenschaft u. Kunst

Ausschüsse

  • Wirtschaft und Verkehr (WVA)
  • Wissenschaft und Kunst (WKA)

NPD-Parteitag in Büdingen: DIE LINKE unterstützt die Proteste des Bündnisses für Demokratie und Vielfalt

Die NPD plant am Samstag in Büdingen einen Bundesparteitag, auf dem sie ihre Kandidaten für die Europawahl im kommenden Jahr festlegen will. Zu dem Treffen werden auch Vertreterinnen und Vertreter rechter Parteien aus dem europäischen Ausland erwartet, unter ihnen Politiker aus Kroatien und der Slowakei sowie Jean-Marie Le Pen, Gründer der französischen Partei Rassemblement National. Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Da die bisherigen Versuche der Stadt gescheitert sind, das Treffen auf juristischem Weg zu verhindern, ist es umso wichtiger, nun auf der Straße Flagge zu zeigen. DIE LINKE unterstützt den Aufruf des  ‚Bündnisses für Demokratie und Vielfalt‘ und der ‚Antifaschistischen Bildungsinitiative‘ aus Friedberg, die für Samstag zu Protesten gegen die NPD-Veranstaltung aufrufen.“

Es sei wichtig, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger klar machten: Wenn unter dem Deckmantel der Meinungs- und Versammlungsfreiheit rechter Hetze und Gewalt der Boden bereitet werde, stoße dies auf breiten Widerstand, so Wissler.

„In Zeiten, in denen NPD, AFD und Co mit sprachlichen Tabubrüchen Grund- und Menschenrechte massiv infrage stellen, und die Gewalt von Rechts zunimmt, sind eine klare Kante gegen Rechts und breite Gegenwehr notwendig.“

 

Hinweis: Janine Wissler wird ab 11 Uhr vor Ort sein und bei der Kundgebung sprechen.