300 Janine Wissler Hintergrund weissJanine Wissler

Schloßplatz 1-3
65183 Wiesbaden
Zimmer: 217M

0611 - 350.6073

Sprecherin für: Energiepolitik, Forschungspolitik, Gentechnologie, Jugendpolitik, Verkehrspolitik, Wirtschaftspolitik, Wissenschaft u. Kunst

Ausschüsse

  • Wirtschaft und Verkehr (WVA)
  • Wissenschaft und Kunst (WKA)

Pressemitteilungen 2018

Journalist Deniz Yücel freigelassen - Freiheit für alle inhaftierten Journalisten und Oppositionelle in der Türkei #FreeDeniz #FreeThemAll

Die Freilassung von Deniz Yücel ist eine sehr gute Nachricht. Es bleibt aber ein Skandal, dass er ein Jahr ohne Anklage in Haft gesessen hat. Die gegen ihn und andere in Haft befindliche Personen erhobenen Vorwürfe wegen ‚Propaganda für eine terroristische Vereinigung‘ waren und sind vollkommen willkürlich und absurd. Sie werfen ein Schlaglicht auf die schlimmen Zustände in der Türkei.

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Bundesregierung erwägt kostenlosen ÖPNV – und ausgerechnet Verkehrsminister Tarek Al-Wazir von den Grünen ist dagegen?

Es ist überraschend und absurd, dass sich in Hessen ausgerechnet Verkehrsminister Tarek Al-Wazir von den Grünen gegen die Einführung des Nulltarifs wehrt. Statt den Vorschlag zu begrüßen und mit der Bundesregierung über Möglichkeiten zur Finanzierung und Umsetzung zu diskutieren, rechnet  Al-Wazir die Kosten für einen Nulltarif bewusst hoch, ohne die vielfältigen Nutzen für Gesundheit, Umwelt, Flächengewinn und Lebensqualität in den Städten gegenzurechnen. Was ist daran grüne Politik?

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Journalist Deniz Yücel seit einem Jahr in Haft - Solidarität und Freiheit für alle inhaftierten Journalisten und Oppositionelle in der Türkei #FreeDeniz

Mit dem heutigen Tag sitzt der in Flörsheim am Main geborene Türkei-Korrespondent der Welt seit einem Jahr ohne Anklage in Haft. Die gegen ihn und andere in Haft befindliche Personen erhobenen Vorwürfe wegen ‚Propaganda für eine terroristische Vereinigung‘ sind vollkommen willkürlich. Sie werfen ein Schlaglicht auf die schlimmen Zustände in der Türkei. Nach dem gescheiterten Putschversuch ist dort die Presse- und Meinungsfreiheit de facto außer Kraft gesetzt und die Repression gegen Oppositionelle nimmt immer neue Formen an.

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