300 Janine Wissler Hintergrund weissJanine Wissler

Schloßplatz 1-3
65183 Wiesbaden
Zimmer: 217M

0611 - 350.6073

Sprecherin für: Energiepolitik, Forschungspolitik, Gentechnologie, Jugendpolitik, Verkehrspolitik, Wirtschaftspolitik, Wissenschaft u. Kunst

Ausschüsse

  • Wirtschaft und Verkehr (WVA)
  • Wissenschaft und Kunst (WKA)

DIE LINKE wird den Kampf gegen Rassismus und Entsolidarisierungsprozesse verstärken

Aufstehen gegen rechte Hetze und Gewalt

Im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus rufen u.a. Pro Asyl und Amnesty International  dazu auf, am 19. März Kundgebungen und phantasievolle Aktionen gegen Asylrechtsaushöhlungen und rassistische Stimmungsmache durchzuführen. Dazu erklären Janine Wissler und Willi van Ooyen, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„DIE LINKE wird sich an den Aktionen gegen rechte Hetze und Gewalt beteiligen. Gerade nach den drei Landtagswahlen, die einen besorgniserregenden gesellschaftlichen Rechtsruck manifestieren, begrüßen wir alle außerparlamentarischen Aktionen, die der unerträglichen Hetze gegen Flüchtlinge etwas entgegensetzen.

AfD, Pegida und Co. ist es unter erheblicher Mithilfe von Teilen der Unionsparteien leider gelungen, den gesellschaftlichen Diskurs mit nationalistischen und rassistischen Parolen weit nach rechts zu verschieben und bedrohliche Entsolidarisierungsprozesse zu verstärken. Umso wichtiger ist es, den Kampf gegen Rassismus und die fortwährende Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas zu verstärken. DIE LINKE wird deshalb die Zusammenarbeit mit Flüchtlingsinitiativen und Grundrechte verteidigenden Organisationen intensivieren.“

Terminhinweis

Am 22. und23. April wird auf Initiative außerparlamentarischer Organisationen und Gruppen eine Aktionskonferenz gegen Rechts in Frankfurt am Main stattfinden, die zum Ziel hat, gemeinsame Aktivitäten und Aufklärungskampagnen gegen Rassismus und die AfD zu planen und zu koordinieren. DIE LINKE wird diese Konferenz unterstützen und so zur Verstärkung dringend notwendiger antirassistischer Arbeit beitragen.