300 Janine Wissler Hintergrund weissJanine Wissler

Schloßplatz 1-3
65183 Wiesbaden
Zimmer: 217M

0611 - 350.6073

Sprecherin für: Energiepolitik, Forschungspolitik, Gentechnologie, Jugendpolitik, Verkehrspolitik, Wirtschaftspolitik, Wissenschaft u. Kunst

Ausschüsse

  • Wirtschaft und Verkehr (WVA)
  • Wissenschaft und Kunst (WKA)

DIE LINKE-Fraktion gratuliert dem LINKEN-Landesvorsitzenden Jan Schalauske zu einem tollen Ergebnis

Zum Ausgang der Oberbürgermeister-Wahl in Marburg, bei der DIE LINKE mit Jan Schalauske, LINKEN-Landesvorsitzender in Hessen, mit einem eigenen Kandidaten angetreten war, erklären Janine Wissler und Willi van Ooyen, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„DIE LINKE-Landtagsfraktion gratuliert Jan Schalauske und der Marburger LINKEN ganz herzlich zu einem hervorragenden Ergebnis. Mit 9,8 Prozent hat er in Marburg das drittbeste Ergebnis erzielt und liegt damit noch knapp vor der Grünen-Kandidatin. Es zeigt sich, dass eine laute Stimme für soziale Gerechtigkeit, für Chancengleichheit in der Bildungspolitik und gegen Privatisierungen auch auf kommunaler Ebene Gehör findet.

Wenn der CDU-Generalsekretär Manfred Pentz die Oberbürger- und Bürgermeisterwahlen in verschiedenen hessischen Gemeinden als „nicht überall erfreulich“ charakterisiert, hat das angesichts der Ergebnisse für die Konservativen schon real-satirische Züge. Wer als Regierungspartei im Land, zusammen mit den Grünen, einen kommunalfeindlichen Kurs zu verantworten hat, sollte sich nicht darüber wundern, bei Wahlen auf kommunaler Ebene schlecht abzuschneiden.

Gerade den Kommunen die Schuldenbremse mit ihren sozial verheerenden Auswirkungen auf zu bürden und sich gleichzeitig eine ‚kommunalfreundliche Politik‘ zu bescheinigen - wie das die Hessen-CDU macht - ist absurd. Schön, wenn dieses Verhalten von Wählerinnen und Wählern entsprechend quittiert wird.“