300 Janine Wissler Hintergrund weissJanine Wissler

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65183 Wiesbaden
Zimmer: 217M

0611 - 350.6073

Sprecherin für: Energiepolitik, Forschungspolitik, Gentechnologie, Jugendpolitik, Verkehrspolitik, Wirtschaftspolitik, Wissenschaft u. Kunst

Ausschüsse

  • Wirtschaft und Verkehr (WVA)
  • Wissenschaft und Kunst (WKA)

Rassisten nicht die Straße überlassen

Kein Platz für Nazis in Frankfurt  

Morgen wollen Rechtspopulisten und Neonazis in Frankfurt am Main demonstrieren. Ob in der Innenstadt am Rossmarkt oder, wie von der Stadt gewünscht, in Fechenheim, ist noch unklar. Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und des LINKE-Kreisverbands in Frankfurt am Main:

„Unabhängig davon, wie der Rechtsstreit ausgeht und wo die rechte Kundgebung stattfinden soll, gilt: In Frankfurt darf kein Platz für Intoleranz und Rassismus sein.

DIE LINKE ruft dazu auf, mit friedlichen Protesten und fantasievollen Aktionen, alle Versuche zu unterbinden, fremdenfeindliche Stimmungsmache und rassistische Parolen auf die Straße zu bringen. Was sich zunächst als Pegida in Dresden formiert hat und nun unter anderen Namen anderorts Fuß fassen will, ist der Versuch, Rassismus im politischen Diskurs zu etablieren. Alle Demokratinnen und Demokraten sind morgen gefordert, diesen Rechtspopulisten und Neonazis in Frankfurt die Stirn zu bieten und das Recht auf Migration und Asyl zu verteidigen.“


Hinweis: 

Janine Wissler, Hermann Schaus und Barbara Cárdenas nehmen morgen an den Protesten in Frankfurt am Main teil, Ulrich Wilken und Willi van Ooyen an der Demonstration Europa.Anders.Machen‘ (am 20. Juni) in Berlin. Diese beginnt um 13 Uhr am Oranienplatz in Berlin-Kreuzberg. Ab 16 Uhr wird es vor dem Brandenburger Tor unter dem Motto ‚Flüchtlinge willkommen!‘ eine Kundgebung mit Konzert geben, die von antirassistischen Gruppen und der Partei DIE LINKE organisiert wird.

Zu der Demo ‚Europa.Anders.Machen‘ mobilisiert ein breites Bündnis, getragen von Attac, Teilen der Gewerkschaften, sozialen Bewegungen, der Grünen Jugend, der Partei DIE LINKE, dem Blockupy-Bündnis sowie antirassistischen und linken Gruppen. Den Aufruf haben zudem zahlreiche Prominente aus Politik, Gewerkschaften, Kultur und Medien unterzeichnet.

Der 20. Juni ist internationaler ‚Tag des Flüchtlings‘ und zugleich der Beginn der vom Weltsozialforum ausgerufenen Griechenland-Solidaritätswoche.