300 Janine Wissler Hintergrund weissJanine Wissler

Schloßplatz 1-3
65183 Wiesbaden
Zimmer: 217M

0611 - 350.6073

Sprecherin für: Energiepolitik, Forschungspolitik, Gentechnologie, Jugendpolitik, Verkehrspolitik, Wirtschaftspolitik, Wissenschaft u. Kunst

Ausschüsse

  • Wirtschaft und Verkehr (WVA)
  • Wissenschaft und Kunst (WKA)

Gegen Rassismus, Hass und Krieg

Unter dem Motto ‚Muslime stehen auf gegen Hass und Unrecht‘ fand ein bundesweiter Aktionstag statt, an dem sich mehr als 2.000 Moscheen beteiligten. Auch Vertreter der Kirchen, des Zentralrats der Juden und Politiker nahmen daran teil. Anlässlich der Landtagsdebatte zu diesem Thema erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Der Aktionstag sollte ein Zeichen gegen antimuslimischen Rassismus und für Frieden setzen. Aus gutem Grund: Allein in den letzten Wochen gab es fünf Angriffe auf Moscheen in Deutschland, seit 2012 waren es mindestens 80. Es ist wichtig, dass der Landtag hier Solidarität zeigt und jede Form von Rassismus, Muslimfeindlichkeit und Antisemitismus zurückweist.

Jeden Tag erreichen uns neue schlimme Nachrichten aus dem Irak und aus Syrien, die Zahl der Flüchtlinge steigt dramatisch. Die Verfolgung von Kurden und Jesiden, die Hinrichtungen von Journalisten und Entwicklungshelfern – all das ist abscheulich. Aber wer über den sog. Islamischen Staat spricht, der darf aber auch über den Irak-Krieg, die Besatzung und Abu Ghraib nicht schweigen.

IS ist ein Monster, das durch Krieg, Gewalt und Besatzung geschaffen wurde. Sie kämpfen und töten mit US-amerikanischen Waffen, die in die falschen Hände gerieten – wobei ich bezweifle, dass sie je in den richtigen waren. Schon jetzt gibt es zu viele Waffen in der Region, weitere zu liefern halten wir für einen schweren Fehler der Bundesregierung. Denn das Problem wird sich nicht mit den Mitteln lösen lassen, durch die es entstanden ist.“

Die Muslime in Deutschland hätten nichts zu tun mit dem Terror des IS, genauso wenig wie die Christen mit dem Ku-Klux-Klan, der sich auch christlich nenne. Es sei die Aufgabe aller, aufzustehen gegen Krieg, Unterdrückung und Verfolgung, ganz gleich im Namen welcher Religion Verbrechen verübt würden, so Wissler. „Wenn Muslime, Juden oder Menschen mit Migrationshintergrund angefeindet und Moscheen und Synagogen angegriffen werden, dann ist das ein Angriff auf die Demokratie insgesamt und es ist eine Aufgabe aller Demokraten, sich dem entgegenzustellen.“