300 Janine Wissler Hintergrund weissJanine Wissler

Schloßplatz 1-3
65183 Wiesbaden
Zimmer: 217M

0611 - 350.6073

Sprecherin für: Energiepolitik, Forschungspolitik, Gentechnologie, Jugendpolitik, Verkehrspolitik, Wirtschaftspolitik, Wissenschaft u. Kunst

Ausschüsse

  • Wirtschaft und Verkehr (WVA)
  • Wissenschaft und Kunst (WKA)

DIE LINKE fordert ein Landesprogramm zum Erhalt kommunaler Bibliotheken

Anlässlich des heutigen Antrags der LINKEN zum Schutz der kommunalen Bibliotheken erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Seit 1999 wurden in Hessen mindestens 52 kommunale Bibliotheken geschlossen, wie die Wissenschaftsministerin auf unsere kleine Anfrage einräumte. Hier sehen wir die Auswirkungen der finanziellen Austrocknung der Kommunen auf die sogenannten ‚freiwilligen Leistungen‘. Durch den Würgegriff des sogenannten kommunalen Schutzschirms drohen weitere Schließungen dieser wichtigen kostenfreien Kultur- und Bildungseinrichtungen.“

Nach Angaben des Landesverbandes Hessen des Deutschen Bibliotheksverbandes seien ein Viertel der öffentlichen Bibliotheken in Hessen von Kürzungsmaßnahmen infolge dieses ‚Schutzschirms‘ bedroht. Beispielsweise in Kassel betreffe das drei Stadtteilbibliotheken, die eine ‚Initiative Stadtteilbibliotheken‘ durch ein Bürgerentscheid am 30. Juni erhalten möchte.

Wissler: „Ein Landesprogramm zum Erhalt kommunaler Bibliotheken ist nötig. Gemeinsam mit den Bibliotheken und Kommunen muss der Finanzbedarf ermittelt werden und die seit 2002 nicht erhöhten Landesmittel müssen angepasst werden. Außerdem müssen Bibliotheken von der freiwilligen zu einer kommunalen Pflichtaufgabe werden.

Bibliotheken brauchen ein breites Angebot, qualifiziertes Personal und benutzerfreundliche Öffnungszeiten. Sie müssen gut erreichbar und barrierefrei sein. Das Land muss eine ausreichende Finanzierung sicherstellen.“