300 Janine Wissler Hintergrund weissJanine Wissler

Schloßplatz 1-3
65183 Wiesbaden
Zimmer: 217M

0611 - 350.6073

Sprecherin für: Energiepolitik, Forschungspolitik, Gentechnologie, Jugendpolitik, Verkehrspolitik, Wirtschaftspolitik, Wissenschaft u. Kunst

Ausschüsse

  • Wirtschaft und Verkehr (WVA)
  • Wissenschaft und Kunst (WKA)

Regierungserklärung der hessischen Wissenschaftsministerin ist eine Bankrotterklärung

Zur heutigen Regierungserklärung von Wissenschaftsministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Diese Regierungserklärung ist ein plumper Versuch, von den realen Problemen an den Hochschulen abzulenken. Weder der anhaltende Studierendenstrom, noch die unzureichende Grundfinanzierung oder gar die Wohnungsnot der Studierenden spielt in irgendeiner Form eine Rolle.“

Was Kühne-Hörmann dazu bewogen habe, darüber zu informieren, dass roter Apfelsaft den Saftkonsum steigere und Kaffee nicht unbedingt zu gesundheitlichen Schäden führen müsse, bleibe ihr Geheimnis. Auch andere Stellen der Regierungserklärung gehörten eher in den Ratgeber-Teil der Regenbogenpresse als in eine Regierungserklärung, so Wissler. Diese Regierungserklärung komme einer Bankrotterklärung gleich: 20 Minuten Belanglosigkeiten und Banalitäten.

„Die Rede der Ministerin ist eine Verhöhnung der Hochschulen. Seit Monaten geht es im Wissenschaftsausschuss zum Beispiel um die gescheiterte Privatisierung des Uniklinikums Gießen und Marburg, die Steuergeldverschwendung in Millionenhöhe für die Privat-Uni European Business School (EBS) oder die Pannen-Story um das Partikeltherapiezentrum in Marburg. Und was macht die Ministerin? Sie redet über die Farbe von Fruchtsäften und die Folgen des Kaffeekonsums.

Von Kühne-Hörmanns Amtszeit werden unterfinanzierte Hochschulen, eingestürzte Leuchttürme und roter Apfelsaft bleiben. Das haben Hessens Hochschulen nicht verdient.“