300 Janine Wissler Hintergrund weissJanine Wissler

Schloßplatz 1-3
65183 Wiesbaden
Zimmer: 217M

0611 - 350.6073

Sprecherin für: Energiepolitik, Forschungspolitik, Gentechnologie, Jugendpolitik, Verkehrspolitik, Wirtschaftspolitik, Wissenschaft u. Kunst

Ausschüsse

  • Wirtschaft und Verkehr (WVA)
  • Wissenschaft und Kunst (WKA)

Hessen braucht Investitionen in ÖPNV

Zur heutigen Vorstellung des Verkehrskonzepts von Bündnis 90/Die Grünen erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Grundsätzlich sind die Vorschläge von Bündnis 90/Die Grünen zu begrüßen. Offen in dem Verkehrskonzept bleibt jedoch die Frage der Finanzierung. Ein solches Konzept ist nur durch höhere Einnahmen aus öffentlicher Hand finanzierbar. Die Forderung nach einem Ausbau des ÖPNV ist mit Schuldenbremse und Fiskalpakt, die auch von den Grünen befürwortet werden, sonst nicht umsetzbar.“

DIE LINKE habe bereits beim Energiegipfel im vergangenen Jahr darauf hingewiesen, dass Verkehr ein enormes Potential für Energieeinsparungen darstelle und wichtiger Bestandteil der Energiewende sein müsse. Dies sei jedoch im Abschlussbericht des Energiegipfels in keiner Weise berücksichtigt worden.