300 Janine Wissler Hintergrund weissJanine Wissler

Schloßplatz 1-3
65183 Wiesbaden
Zimmer: 217M

0611 - 350.6073

Sprecherin für: Energiepolitik, Forschungspolitik, Gentechnologie, Jugendpolitik, Verkehrspolitik, Wirtschaftspolitik, Wissenschaft u. Kunst

Ausschüsse

  • Wirtschaft und Verkehr (WVA)
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Energiegipfel: Der so genannte Konsens hält nicht mal 24 Stunden

DIE LINKE war mit ihrem Nein gut beraten

Laut einer dpa-Meldung stellt die FDP nur einen Tag nach der Präsentation des Abschlussberichts zum Energiegipfel die darin zu findende Öffnung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zur energiewirtschaftlichen Betätigung der Kommunen in Frage. Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

 

„Der vermeintliche Energiekonsens hält also nicht mal 24 Stunden. Das macht deutlich: DIE LINKE war gut beraten, dem Abschlusspapier nicht zugestimmt zu haben."