Vor Ort im Abschiebegefängnis Offenbach

Die Landtagsabgeordneten Barbara Cárdenas, Hermann Schaus, Marjana Schott und Janine Wissler haben am 3. Juli 2008 gemeinsam mit dem Offenbacher Kreistagsabgeordneten Per Oldehaver und dem Stadtverordneten Dr. Wolfgang Christian die Einrichtung für Abschiebehaft in Offenbach besucht, um sich vor Ort über die Haftbedingungen zu informieren. Die Abgeordneten sprachen mit der Anstaltsleitung, dem Personal und mit einigen Insassen.

Für Flüchtlinge, die ohne gültige Papiere aufgegriffen werden und per Gerichtsurteil abgeschoben werden sollen, gelten bis zum Abschiebevollzug die Bestimmungen des Strafvollzugs. Sie werden deshalb wie Straftäter behandelt und weggesperrt, meist für drei Monate, manchmal auch bedeutend länger, in Hessen etwa zweihundert im Jahr. In Abschiebehaft sitzen Menschen, die in ihren Heimatländern vor dem Nichts stehen, die vielleicht in Kriegs- oder Krisengebiete geschickt werden. DIE LINKE lehnt die Abschiebehaft grundsätzlich ab.

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