Pressemitteilungen

DIE LINKE unterstützt die Forderung von Pro Asyl nach Verzicht auf eine erneute Ausstrahlung. Bereits Anfang der Woche hat sich die Fraktion ähnlich wie Pro Asyl an den Hessischen Rundfunk gewandt und erklärt, dieser sei ist gut beraten, die Sendung ‚Frankfurt Helau' nicht erneut auszustrahlen.

Weiterlesen: Pro Asyl-Forderung nach Verzicht der erneuten Ausstrahlung von ‚Frankfurt Helau‘ ist berechtigt

Wir begrüßen den Rücktritt von Christian Wulff. Jeder Beamte oder Angestellte wäre längst entlassen worden. Was für andere gilt, muss für einen Bundespräsidenten erst recht gelten. Bald ist der CDU-Andenpakt ist Geschichte. Deren Mitglieder wie z.B. Roland Koch und Christian Wulff haben in ihrer Zeit als Ministerpräsidenten die nötige Distanz zur Wirtschaft vermissen lassen.

Weiterlesen: Rücktritt von Wulff: CDU-Politiker stolpern über ihre fehlende Distanz zur Wirtschaft

„Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag werden auch dieses Jahr in Dresden zusammen mit vielen tausend anderen Menschen gegen Neonazis demonstrieren."

Weiterlesen: Auch dieses Jahr gilt in Dresden: No pasaran – sie kommen nicht durch!

Wieder ist ein Versprechen geplatzt: Die Geschichte des Flughafenausbaus in Frankfurt ist eine der gebrochenen Versprechen, falscher Zahlen und gezielter Lügen. Eine davon lautet: Mit dem weiteren Ausbau des Flughafens Frankfurt entstehen bis zu 100.000 zusätzliche Arbeitsplätze. Diesen Blödsinn haben Fraport sowie die Ausbaubefürworter CDU, SPD und FDP immer wieder in der Öffentlichkeit propagiert. Richtig ist: Anstelle Jobmotor zu sein, zerstört der Flughafen Strukturen in der Fläche durch Arbeitsplatzverlagerungen. CDU und FDP haben der LINKEN gerne vorgeworfen, wir würden durch die Ablehnung die Entstehung neuer Arbeitsplätze verhindern. Dieser Vorwurf ist spätestens jetzt widerlegt.

Weiterlesen: Flughafenausbau: Der Lärm ist da, die Arbeitsplätze nicht!

Der Hessische Rundfunk ist gut beraten, wenn er die Kritik des Landesausländerbeirates ernst nimmt und davon absieht, die Sendung ‚Frankfurt Helau‘ erneut auszustrahlen. Viele Musliminnen und Muslime fühlen sich beleidigt und verletzt durch die Darstellung der Figur Ayse. Hier werden üble Klischees und Vorurteile gegenüber Mitbürgerinnen und Mitbürgern türkischer Herkunft und muslimischen Glaubens verbreitet.

Weiterlesen: Hessischer Rundfunk: Erneute Ausstrahlung von ‚Frankfurt Helau‘ besser absagen

DIE LINKE wird sich auch in diesem Jahr in Dresden Neonazi-Aufmärschen entgegen stellen. Wir werden uns nicht einschüchtern lassen von abstrusen staatsanwaltlichen Ermittlungen oder Immunitätsaufhebungen. Wir werden die Straße nicht den Neonazis überlassen. Fakt ist: Auch die drei Mitglieder der so genannten NSU haben sich in der Vergangenheit an Neonazi-Aufmärschen in Dresden beteiligt.

Weiterlesen: Proteste gegen Neonazis gehen weiter: Fraktion DIE LINKE fährt auch dieses Jahr nach Dresden